Der verhornte Fuß und das deutsche Umsatzsteuerrecht

Gastbeitrag unseres Kooperationspartners Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels:

Sucht man im deutschen Umsatzsteuerrecht eine Logik, wird man sie vergebens suchen. Manche Produkte werden mit 19 % besteuert (Regelsatz), manche mit 7 % (ermäßigter Satz), einige gar nicht (Nullsatz bzw. umsatzsteuerbefreit). Ist man sich nicht sicher, kann man in ellenlange Listen gucken. Es gibt eine Vielzahl von Kuriositäten. Am bekanntesten ist der Eselfall: Kauft man einen Esel, wird 19 % USt. fällig, kauft man hingegen einen Maulesel (Vater: Pferd; Mutter: Esel), fallen nur 7% an. Zum Rest des Beitrags »

, ,

Keine Kommentare

HUK mal wer da zahlt…

Der übliche Kürzungswahnsinn. Das Fahrzeug unseres Mandanten wird bei einem unverschuldeten Unfall beschädigt, das Gutachten wird von uns an die Versicherung geschickt, die Schadenpositionen werden beziffert. Was macht die Versicherung, kürzt den Schaden um knapp 2.000 EUR und beruft sich auf den üblichen „Prüfbericht“, nach dem alles billiger repariert werden könne. Grundsätzlich kann man es immer billiger haben, muss man aber nicht. Insbesondere nicht bei einem knapp 2 Jahre alten Fahrzeug. Zum Rest des Beitrags »

, , , , , ,

4 Kommentare

Fotoshooting beim Anwalt

Der Mandant, ein chinesischer Diplomat, wurde von unserem Lieblingssachverständigen zu uns geschickt, nachdem die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung zuvor versucht hatte, ihn kräftig zu verschaukeln. Ein dort versicherter Bus war von rechten Fahrbahnrand angefahren und hatte unseren Mandanten, der auf der Geradeausspur unterwegs war, geflissentlich übersehen. Es krachte mächtig und der schicke, fast neue BMW unseres Mandanten war kaputt. Zum Rest des Beitrags »

, , , , , , , , , , , ,

7 Kommentare

Wo liegt eigentlich Gibraltar?

Die Tochter unseres Mandanten wollte links abbiegen, blinkte, wartete und … rums, klebte ihr dieses andere Fahrzeug im Heck. Ein alltäglicher Auffahrunfall, der es aber in sich hatte. Der Unfallgegner, ein Rumäne, war mit dem Auto eines Freundes aus dem Londoner East End in Deutschland unterwegs, zugelassen und angeblich versichert war das Auto in Gibraltar. Klingt erst einmal kompliziert, ist es aber eigentlich nicht. Dafür gibt es das Büro Grüne Karte, eine sinnvolle Einrichtung, wenn man in Deutschland einen Unfall mit einem ausländischen Kraftfahrzeug hat. Zum Rest des Beitrags »

, , , , ,

1 Kommentar

Das „Recht“ auf Nachbesichtigung eines Unfallfahrzeugs

Gern wird in Unfallsachen nachdem für den Geschädigten ein Gutachten über die Schadenkalkulation vorgelegt wurde und fiktiv abgerechnet wird, seitens der Kfz-Haftpflichtversicherung an dem Gutachten rumgemäkelt. Entweder es wird ein „Prüfbericht“ übersandt, in dem ein um vieles geringerer Reparaturaufwand kalkuliert und auf eine ganz leicht erreichbare, mehrfach ausgezeichnete und zertifizierte und überhaupt unglaublich tolle freie Werkstatt verwiesen wird, oder aber die Versicherung möchte von ihrem Recht auf Nachbesichtigung durch einen eigenen Sachverständigen Gebrauch machen. Zum Rest des Beitrags »

, , , , , , , , , ,

1 Kommentar

VG Gelsenkirchen: Sag mir wie viel THC du im Blut hast und ich sage dir wie oft du kiffst?

Ein Hinweis der Kollegen Bella & Ratzka auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen ließ mich neugierig werden. Leider findet sich unter dem angegebenen Aktenzeichen nur eine Pressemitteilung, nicht die Entscheidung im Volltext. Danach hat das VG Gelsenkirchen in einem Eilverfahren anscheinend den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis abgelehnt, da es aus der im Blut festgestellten THC-Konzentration Rückschlüsse auf die Konsumgewohnheiten des Antragstellers zieht und gelegentlichen Cannabiskonsum annimmt. Zum Rest des Beitrags »

, , , , , , , , , , , , , ,

Keine Kommentare

OLG Köln: Handy während der Fahrt lieber klingeln lassen

Eigentlich sollte man denken, das Thema Mobiltelefonnutzung während der Fahrt sei hinreichend geklärt und alle Ausreden schon ,durch entschieden, ob Musik hören, Nutzung als Navi, Wärmeakku, selbst das Schauen aufs Display ist verboten. Nun musste das OLG Köln sich mit einem weiteren Einwand eines Betroffenen auseinander setzen,  er habe sein Telefon ja gerade nicht benutzen wollen und darum das Gespräch „weg gedrückt“. Zum Rest des Beitrags »

, , , , , , , , ,

3 Kommentare

Mit Karacho gegen die Tür II oder Das große Wiedersehen

Unser Kooperationspartner aus Torgau hatte bereits über einen Mandanten berichtet, der 1999 aus dem Gerichtssaal des Landgerichts erfolgreich geflüchtet war. Dabei waren zwei Personen (leicht) verletzt worden. Ein Wachtmeister verdrehte sich in der Rangelei einen Finger. Die mutige Staatsanwältin versuchte die Tür von außen zu schließen, damit der Angeklagte nicht raus kann. Er sprang dann gegen die sich schließende Tür, hinter der sich die Staatsanwältin befand. die sich dabei das Handgelenk verstauchte . Den Fluchtversuch unternahm er mit seinem damals mitangeklagten Bruder, dem die Flucht nicht gelang. Zum Rest des Beitrags »

Keine Kommentare

OVG Berlin-Brandenburg: Alt, krank und zum Fahren ungeeignet

Der 1929 geborene Kraftfahrer leidet an einer chronisch voranschreitenden Nervenkrankheit, die bei ihm zu einer teilweisen Lähmung beider Beine im Fußbereich geführt hat. Die Führerscheinstelle hatte Bedenken gegen seine Fahreignung und ließ den Kraftfahrer zweimal zu einer Fahrprobe antreten, bei der er körperlich bedingt erhebliche Fahrfehler beging und andere Verkehrsteilnehmer gefährdete, so dass ein Fahrlehrer eingreifen musste. Die psychologische Begutachtung ergab schwerwiegende Aufmerksamkeitsdefizite. Zum Rest des Beitrags »

, , , , , , , , , ,

1 Kommentar

BGH: Der Student von Heidelberg

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, wann ein Gebäude als Studentenwohnheim im Sinne des § 549 Abs. 3 BGB zu qualifizieren ist, für das der sozialen Kündigungsschutz des § 573 BGB nicht eingreift. Zum Rest des Beitrags »

, , , ,

Keine Kommentare