Die Akte mit dem roten Deckel – und am Ende gab es den Freispruch
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 13. April 2011
Thorben Wengert/Pixelio
Das nach unserem Wiederaufnahmeantrag neu aufgerollte Strafverfahren gegen unseren Mandanten hat ein rechtskräftiges Ende gefunden. Er wurde freigesprochen. Im letzten Termin wurde es nochmal spannend, da ein Zeuge sich bislang standhaft geweigert hatte, zu erscheinen. Es war ein Vorführungsbefehl ergangen, der aber die Wachtmeisterei nicht erreicht hatte. Umso überraschter waren alle, dass der Zeuge trotzdem erschienen war. Zum Rest des Beitrags »
Amtsgericht Torgau: Vor 09.00 Uhr dürfen wir nicht telefonieren
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 13. April 2011
Unser Torgauer Kooperationspartner, der Kollege Dr. Pagels, übermittelte uns folgende schöne Geschichte zu seinem Heimatamtsgericht:
Bis spät am Abend habe ich an einer einstweiligen Verfügung gesessen, die ich dann gegen 22.00 Uhr noch persönlich in den Gerichtsbriefkasten eingeworfen hatte. Heute um 08.05 Uhr habe ich unter der (allgemein veröffentlichten) zentralen Telefonnummer des Gerichts angerufen wollen, Zum Rest des Beitrags »
Schadenersatz wegen ausbleibender Wirkung eines Deos auf Frauen?
Verfasst von RA Kuemmerle unter Vermischtes am 1. April 2011
Allzu wörtlich genommen hat offensichtlich ein 30jähriger Käufer bekannter Körperpflegeprodukte die Werbeversprechungen aus dem Fernsehen. Durchschnittlich aussehende Männer sprühen sich in den Clips ein Deo unter die Achseln oder duschen mit einem bestimmten Gel und werden danach von Horden überdurchschnittlich gutaussehender Frauen verfolgt. Zum Rest des Beitrags »
Kaffeekränzchen ohne Kaffee
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht, Verkehrsrecht am 16. März 2011
In dieser Sache hatten wir gerätselt, was beim anberaumten Hauptverhandlungstermin passieren wird. Das Amtsgericht hatte zum Termin nur den Mandanten, den Verteidiger und die Staatsanwaltschaft geladen. Keine Zeugen. Heute folgte nun die Auflösung und hinterließ einen sprachlosen Verteidiger. Zum Rest des Beitrags »
Rechtsreferendar Joschi
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 10. März 2011
Unser Kooperationspartner, Kollege Dr. Pagels aus Torgau hat uns wieder einmal eine schöne Anekdote als Gastbeitrag zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt:
Ich verteidige vor einem Großstadt-Amtsgericht in einer Strafsache einen Diskothekenbetreiber. Gegenstand der Anklage ist Kleinkrams. Zum Rest des Beitrags »
Die Akte mit dem roten Deckel – Der Verteidiger ist der größte Lügner und ein Idiot
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 9. März 2011
(c) Torsten Bogdenand / Pixelio
Die Geschichte der Akte mit den vielen roten Deckeln fand heute ihre Fortsetzung vor dem AG Tiergarten. Unser Mandant war wegen eines versuchten Prozessbetruges verurteilt worden, da er in einem Zivilverfahren abgestritten hatte, ein Schuldanerkenntnis unterschrieben zu haben. Die Unterschrift sei nicht von ihm. Da die Inhaberin des Schuldscheins und ihr Ehemann allerdings behaupteten, ihm bei der Unterschriftsleistung gegenübergesessen zu haben, befand das AG Tiergarten unseren Mandanten des versuchten Betruges für überführt. Zum Rest des Beitrags »
BVerwG: bei Verzicht auf die Fahrerlaubnis bleiben Punkte stehen
Verfasst von RA Kuemmerle unter Fahrerlaubnisrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht am 3. März 2011
Nach § 4 Abs. 2 Satz 3 StVG werden Punkte im Verkehrszentralregister gelöscht, wenn die Fahrerlaubnis entzogen oder eine Sperre (§ 69a Abs. 1 Satz 3 des Strafgesetzbuchs) angeordnet wurde. Dies gilt nicht, wenn die Entziehung darauf beruht, dass der Betroffene nicht an einem bei entsprechendem Punktestand angeordneten Aufbauseminar teilgenommen hat. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied nun, dass auch ein Verzicht auf die Fahrerlaubnis nicht zu einer Löschung von Punkten im Verkehrszentralregister führt. Zum Rest des Beitrags »
Sehe ich aus wie ein Referendar?
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 2. März 2011
Also der Moabiter Hausausweis hat doch sein Gutes. Nicht nur, dass man zum rauchen nicht mehr den Galgenhof (ja der Raucherbereich heißt wirklich so) aufsuchen muss, sondern mal schnell vor die Tür und danach eben so schnell wieder ins Gebäude kann, er findet auch noch Anklang bei anderen Gerichten dieser schönen Stadt. Zum Rest des Beitrags »
Wenn sich kein Verteidiger findet, muss der Pflichtverteidiger ran?
Verfasst von RA Kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 1. März 2011
Über solche Zeilen eines “Journalisten” kann man als Strafverteidiger nur den Kopf schütteln. In der Welt-Online findet sich in einem Artikel zum “Kinderschänderprozess” in Baden-Baden folgendes :”Als er (der Angeklagte, RAK) Platz nimmt neben seinem Pflichtverteidiger, Zum Rest des Beitrags »
KG: Urkunds- und Nachverfahren als verschiedene Angelegenheiten
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kostenrecht am 28. Februar 2011
In dieser Sache hatten wir nach Beendigung des Verfahrens beantragt, die Kosten gegen die unterlegene Partei festzusetzen. Da zunächst ein Urkunds- und anschließend das streitige Verfahren durchgeführt worden war, beanspruchten wir die Verfahrens -und Terminsgebühr doppelt, und da unsere Widerklage Erfolg hatte, auch für die Widerklage die entsprechenden Gebühren. Zum Rest des Beitrags »
