Kategorie Kanzleigeschichten
Wer zu spät klagt…
Verfasst von RA Kuemmerle unter Autokauf, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 18. Dezember 2008
Der Arbeitgeber unseres Mandanten wollte einen Dienstwagen spendieren, wahlweise Audi, Mercedes oder BMW. Der Glückliche schaute sich also um und fuhr Fahrzeuge aller drei Hersteller zur Probe. Im Oktober 2005 schloss er mit einer Berliner Niederlassung einen Fahrzeugbenutzungsvertrag zum Zwecke einer Probefahrt ab und gab den Wagen 3 Tage später wieder zurück. Anlässlich der Rückgabe wurden an den Felgen der rechten Fahrzeugseite Kratzer moniert, deren Ursache sich unser Mandant zwar nicht erklären konnte, deren Vorhandensein er durch seine Unterschrift auf dem Rückgabeprotokoll allerdings bestätigte. Zum Rest des Beitrags »
Schweigen ist Gold, auch im Bußgeldverfahren
Verfasst von RA Kuemmerle unter Bussgeld, Kanzleigeschichten, Verkehrsrecht am 13. November 2008
Unsere Mandantin suchte uns mit einem Bußgeldbescheid auf. Ihr wurde vorgeworfen an der Kreuzung Petersburger Straße/Straßmannstraße in Richtung Danziger Straße bei Rot gefahren zu sein. Zum Glück lag nur ein sog. einfacher Rotlichtverstoß von unter einer Sekunde vor, so dass kein Fahrverbot drohte. Immerhin sollte sie aber ein wegen einer vorhandenen Voreintragung erhöhtes Bußgeld von 75,00 EUR zzgl. Verfahrens- und Zustellkosten zahlen. Zum Rest des Beitrags »
Versicherung kommt die Nachbegutachtung durch eigenen Sachverständigen teuer zu stehen
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 3. November 2008
Unser Mandant hatte im Dezember 2006 sein Fahrzeug geparkt und war mit einem Bekannten unterwegs. Als er zurückkam, fand er sein Fahrzeug beschädigt vor. Ein Kleintransporter mit Anhänger war beim rangieren rückwärts gegen den hinteren Radlauf gefahren. Der Fahrer des Kleintransporters gab die Unfallverursachung gegenüber der Polizei zu. Unser Mandant beauftragte einen Sachverständigen, der den Schaden mit 1.257,13 Euro netto kalkulierte, und verlangte diesen Schaden von der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners ersetzt. Zum Rest des Beitrags »
Aus der Reihe Justizpossen – Voll Porno!
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 17. Oktober 2008
T.Kleiner/Pixelio
Der Mandant unseres Kooperationspartners ist Geschäftsführer einer GmbH, die eine Diskothek in einer deutschen Großstadt betreibt. Gegen den Mandanten wird, wie er uns berichtete, ein Ermittlungsverfahren wegen Verbreitens pornografischer Schriften geführt. Die Diskothek hatte Plakate aufgehängt, um eine Veranstaltung in der Diskothek namens “Eisprung sucht Befruchter” zu bewerben Auf dem Plakat ist eine mit einem Bikini bekleidete erwachsene Frau abgebildet. Angekündigt sind auf dem Plakat: Zum Rest des Beitrags »
Presserklärung der Kanzlei Dr. Pagels aus Torgau – Sächsischer Verfassungsgerichtshof kippt das Rauchverbot in Diskotheken
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Verfassungsrecht am 17. Oktober 2008
Wie bereits berichtet, klagt die Leipziger Diskothek VOLKSPALAST gegen das totale Rauchverbot in Diskotheken. Die Diskothek Glashaus aus Adorf im Vogtland hat sich dem Verfahren angeschlossen. Am heutigen Tag ist die Entscheidung ergangen: Die Richter haben entschieden, dass das totale Rauchverbot in Diskothek verfassungswidrig ist und die Diskothekenbetreiber in Ihren Grundrechten verletzt. Zum Rest des Beitrags »
AG Neustadt a. Rbge – Umsatzsteuer auf Aktenversendungspauschale
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Kostenrecht, Strafrecht am 3. Juni 2008
Nach Begründung des Einspruchs gegen einen völlig unsinnigen Strafbefehl des AG Neustadt am Rübenberge, nahm die Staatsanwaltschaft Hannover die öffentliche Klage gegen unseren Mandanten zurück. Seine notwendigen Auslagen in Form der Verteidigervergütung wurden auf Antrag der Staatskasse auferlegt und festgesetzt. Auch die für die Übersendung der Akte an unsere Kanzlei zu zahlende Versendungspauschale von 12,00 Euro wurde festgesetzt, allerdings ohne Umsatzsteuer. Diese sei nach Auffassung des Bezirksrevisors beim LG Hannover nicht angefallen. Zum Rest des Beitrags »
Wir sind eingeladen
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 28. Mai 2008
zum Boxhagener Kamin-Gespräch am 3. Juni 2008, 20 Uhr im Café karvana, Gabriel-Max-Straße 4 in 10245 Berlin-Friedrichshain. Zum Rest des Beitrags »
Frohe Ostern!
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten am 21. März 2008
Wir wünschen unseren Mandanten, Geschäftspartnern und allen Besuchern unserer Webseite ein frohes Osterfest.
AG Tempelhof-Kreuzberg – Kein Abzug „Neu für Alt“ bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über eine Katze
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Vermischtes am 11. Januar 2008
Eine Züchterin von British-Kurzhaar-Katzen inserierte Katzen zum Verkauf, woraufhin sich die spätere Klägerin entschloss, eine Katze zu erwerben. Der Kaufpreis betrug 350,00 Euro. Wegen auftretender Probleme kam man sechs Tage später überein, dass die Klägerin die Katze zurückbringen könne. Die Katze wurde der Züchterin zusammen mit dem Stammbaum und dem Impfausweis übergeben, die Rückzahlung des Kaufpreises wurde der Klägerin für die nächsten Tage zugesagt. Zum Rest des Beitrags »
Das Kriminalgericht Moabit
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 27. Oktober 2007
Den Berliner Ortsteil Moabit gibt es nicht mehr, zunächst ist er im Bezirk Tiergarten aufgegangen, dieser wiederum 2002 durch die Berliner Bezirksreform in dem neugeschaffenen Bezirk Mitte. Als Synonym für die Berliner Strafjustiz steht der Begriff Moabit weiterhin. Das in der Turmstraße 91 gelegene Gerichtsgebäude, in dem nahezu die gesamte Berliner Strafjustiz untergebracht ist, wird nach wie vor als das Kriminalgericht Moabit bezeichnet. Zum Rest des Beitrags »
