Schlagworte: Berlin
Rechtsanwälte Blechschmidt & Kümmerle
Verfasst von RA Kuemmerle unter Allgemein am 10. Mai 2010
Willkommen auf unserer Internetseite.
Informieren Sie sich wer wir sind, wo wir sind, was wir für Sie tun können und wieviel es Sie kostet. Unsere Kanzlei im Berliner Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg besteht seit September 2002. Wir sehen uns als Allgemeinkanzlei, die Anlaufstelle für die Vielzahl alltäglicher, aber auch spezieller rechtlicher Probleme sein soll und ist. Wir beraten und vertreten Privatleute, Freiberufler sowie kleine und mittelständische Unternehmen, wobei wir uns schwerpunktmäßig auf einzelne Rechtsgebiete spezialisiert haben. Wir setzen auf Ihre persönliche Betreuung und auf das daraus resultierende Vertrauensverhältnis. Bei uns sind Sie mit Fug und Recht in guten Händen. <!–75451413–>
Berliner Polizei besprüht sich mit Pfefferspray
Verfasst von RA Kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 4. Mai 2011
Zwei Angehörige einer Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei haben heute Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen Angehörige einer anderen Einsatzhundertschaft erstattet. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wurden sie am Abend des 1. Mai gegen 22 Uhr 45 in bürgerlicher Kleidung im Bereich des Kottbusser Tores eingesetzt, als sie plötzlich von Pfefferspray getroffen und durch Faustschläge im Gesicht verletzt wurden. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Notwehr gegen Polizeigewalt?
Verfasst von RA Kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 14. Juli 2010
Am Rande der Demo “Freiheit statt Angst” am 12.09.2009 wurde ein Demonstrant von Beamten verprügelt. Es handelte sich um einen Radfahrer, der wohl eine Strafanzeige erstatten bzw. die Dienstnummer eines Beamten wissen wollte. Als der Radfahrer die Szenerie verlassen will, kam es zu einem nicht nachvollziehbaren Gewaltausbruch einzelner Beamter. Die Szene wurde per Video dokumentiert, so dass gegen die Beamten wegen Körperverletzung im Amt ermittelt werden musste. Allerdings hatte auch der Radfahrer ein Verfahren wegen wegen angeblichen Widerstandes gewonnen. Dies wurde jetzt eingestellt, wie die taz berichtet. Zum Rest des Beitrags »
Berliner Jugendrichterin vermisst
Verfasst von RA Kuemmerle unter Vermischtes am 1. Juli 2010
Seit vier Tagen soll nach Presseberichten die Jugendrichterin Kirsten Heisig aus Berlin als vermisst gelten. Die Polizei suche mit einer Hundestaffel in einem Waldstück bei Heiligensee nach ihr. Am Samstag fand man die Leiche, Frau Heisig hat Suizid begangen.
OVG Berlin-Brandenburg – nun doch kein islamisches Gebet in der Schule
Verfasst von RA Kuemmerle unter Verwaltungsrecht am 27. Mai 2010
Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein 16-jähriger muslimischer Schüler des Diesterweg-Gymnasiums in Berlin nicht berechtigt ist, das islamische rituelle Mittagsgebet während der Schulpause auf dem Schulgelände zu verrichten. Er hat damit ein anderslautendes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 29. September 2009 geändert und der Berufung des Landes Berlin stattgegeben. Zum Rest des Beitrags »
Schwarzblitzer im Britzer Tunnel
Verfasst von RA Kuemmerle unter Bussgeld, Verkehrsrecht am 22. Mai 2010
Die Senatsverwaltung für Stadentwicklung und der Polizeipäsident in Berlin weisen freundlicherweise auf folgendes hin. Im Frühjahr erfolgte die Installation einer Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in den Tunnelröhren des Autobahntunnels Ortsteil Britz. Hierbei wurden Sensorstreifen in den beiden Richtungsfahrbahnen eingelassen, 16 Schwarzblitzgeräte und 16 Kameras montiert sowie rund 9.500 Meter Kabel verlegt. In jeder Tunnelröhre wurden die Anlagen zur Erfassung der Geschwindigkeiten über alle drei Fahrspuren installiert. Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen werden neben Front- auch Heckaufnahmen der Fahrzeuge gefertigt, so dass auch Motorradfahrer bei Verstößen erfasst werden. Zum Rest des Beitrags »
Wozu Schilder so alles gut sind
Verfasst von RA Kuemmerle unter Vermischtes am 20. Mai 2010
Glück hatte nach einer Meldung auf berlin.de ein 30jähriger Autofahrer in Berlin. Auf der Sylter Straße in Mitte hatte er die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und fuhr in Richtung Schifffahrtskanal. Ein Warnschild stoppte sein Fahrzeug. Wegen Knochenbrüchen und anderen Verletzungen musste er anschließend im Krankenhaus behandelt werden. Eine Blutprobe wurde entnommen, möglicherweise sei der Fahrer betrunken gewesen.
Nach Fußtritt am 1. Mai – wir wären dann komplett
Verfasst von RA Kuemmerle unter Vermischtes am 4. Mai 2010
Am Spreewaldplatz kam es während der Maifestspiele wideer einmal zu einer unrühmlichen Szene. Während Beamte einer Einsatzhundertschaft einer Menschenmenge hinterherrennen, stolpert ein junger Mann. Ein Beamter kann sich noch mit einem “Bocksprung” hinüberretten. Als der Mann sich aufrappeln will, rennt ein Beamter an ihm vorbei und tritt dem noch liegenden Mann einmal kurz aber knackig gegen den Kopf. Zum Rest des Beitrags »
Angst statt Freiheit – Geldstrafen für Berlin-Touris
Verfasst von RA Kuemmerle unter Strafrecht, Vermischtes am 14. April 2010
Familie R. aus Bad Kreuznach machte am 12. September 2009 einen ganz normalen Ausflug nach Berlin. Dumm nur, dass just an diesem Tag die Demonstration „Freiheit statt Angst“ gegen Vorratsdatenspeicherung stattfand und in der Innenstadt kein Durchkommen war. An der Ebertstraße verwehrte ein Polizeibeamter an einer Absperrung den Durchgang. Während Herr R. noch mit dem Beamten über das Warum diskutierte, schließlich gehöre man nicht zu der Demonstration, machte Frau R. einen dummen Fehler. Sie bückte sich und durchstieg das Gitter. Zum Rest des Beitrags »
Freispruch für Yunus und Rigo
Verfasst von RA Kuemmerle unter Strafrecht am 28. Januar 2010
Nach siebeneinhalb Monaten in Untersuchungshaft, einer Anklage wegen versuchten Mordes, der überraschenden Aufhebung der Haftbefehle vor Weihnachten, hat das Berliner Landgericht heute Rigo B. und Yunus K. freigesprochen. Der Vorwurf der Anklage lautete, die beiden hätten einen Molotow-Cocktail in Richtung Polizei geworfen, dieser hatte dann aber eine junge Frau getroffen, die schwere Brandverletzungen erlitt. Zum Rest des Beitrags »
