Schlagworte: Durchsuchung
0,017 g – Darf’s ein bisschen weniger sein? Oder: Wie viel oder wie wenig Betäubungsmittel bedarf es für ein Strafverfahren?
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Kanzleigeschichten, Strafrecht am 21. Dezember 2011
Ein vorweihnachtlicher Gastbeitrag unseres Kooperationspartners Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau:
Mein Mandant erleidet in einem Ermittlungsverfahren, in dem es nicht im Betäubungsmittel, sondern um schnöde Gewaltkriminalität ging, eine Hausdurchsuchung. Gut, nach fünf Verhandlungstagen wurde er in dieser anderen Sache dann (zwischenzeitlich rechtskräftig) frei gesprochen. Bei der Hausdurchsuchung fand man bei ihm allerdings als Zufallsfund riesenhafte Mengen von Drogen, Zum Rest des Beitrags »
Ein Punkt zuviel und man ist Beschuldigter
Verfasst von kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Strafrecht am 29. Juli 2011
Der Mandant, nennen wir ihn Max Mustermann, erschien nach eine Hausdurchsuchung mit dem Durchsuchungsbeschluss und dem Protokoll der beschlagnahmten Gegenstände und war völlig durch den Wind. Seine komplette Computeranlage, sein Netbook, externe Festplatten, DVD´s, einfach alles war beschlagnahmt worden. Er stand im Verdacht über ICQ mit anderen Personen Kinderpornografie getauscht zu habe. Zum Rest des Beitrags »
Kannst du noch was von dem weißen Stoff besorgen…
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Kanzleigeschichten, Strafrecht am 14. Oktober 2010
Der Mandant ist freiberuflich tätig und organisiert Eventpartys, inklusive Dekoration, Musik- und Lichtgestaltung. Bei einer Besprechung wegen einer Verkehrssache erzählte er mir eine schöne Geschichte. Für eine Party brauchte er größere Mengen weiße Gaze. Er erinnerte sich an einen Bekannten mit guten Kontakten zu einem Stoffhändler, über den er schon einmal guten Stoff bekommen hatte. Zum Rest des Beitrags »
OLG Hamm – In Bielefeld und Umgebung müssen Richter auch nachts erreichbar sein
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht am 1. September 2009
Der Angeklagte wurde in einer dunklen Ecke in unmittelbarer Nähe einer Asylbewerberunterkunft von Polizeibeamten kontrolliert. Bei der Überprüfung der Personalien wurde bei dem Angeklagten ein starker Cannabisgeruch festgestellt. In seinem Rucksack wurden dann ein Etui mit Marihuana, zwei Klemmverschlusstüten mit Marihuana, 13 weitere Klemmtüten ohne Inhalt sowie zwei Tüten mit Hanfsamen vorgefunden und sichergestellt. Zum Rest des Beitrags »
BVerfG – Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht am 29. Juli 2009
tommyS/Pixelio
Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf standen. Das Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht wurde daher eingestellt. Zum Rest des Beitrags »
BVerfG – Verfassungsbeschwerde gegen Durchsuchung bei einem Rechtsanwalt erfolgreich
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht am 13. Juni 2008
Ein Amtsrichter hatte wegen einiger Passagen in einem Beschwerdeschriftsatz gegen einen Rechtsanwalt Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. In der Anzeige machte der Richter unter anderem geltend, dass ihm in der Beschwerdeschrift u.a. vorgeworfen werde, er hätte in diesem Beschluss „wider besseres Wissen“ Tatsachen falsch dargestellt, sei seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, selbst die Grundlagen seiner Entscheidung zu beurteilen, hätte sich für eine behauptete Ungereimtheit scheinbar nicht interessiert, „weil sie ja vielleicht zugunsten des Beschuldigten gewertet werden müsste“ und hätte sich „stur nicht erkennend“ gestellt. Zum Rest des Beitrags »
Bundesverfassungsgericht – Verfassungswidrige Durchsuchung einer Arztpraxis
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht am 29. Februar 2008
Eine Ärztin rechnete gegenüber einer Patientin unter anderem Kosten für Ultraschalluntersuchungen in Höhe von 74,71 Euro ab. Auf den Widerspruch der Patientin, die geltend machte, dass die Untersuchungen bei dem fraglichen Termin nicht erbracht worden seien, übersandte die Ärztin ihr Abdrucke von Ultraschallbildern, auf denen der Name der Patientin, das Datum und die Uhrzeit der Untersuchung aufgedruckt waren. Zum Rest des Beitrags »
Bundesverfassungsgericht führt neues Grundrecht ein und erklärt Online-Durchsuchung in NRW für verfassungswidrig
Verfasst von kuemmerle unter Strafrecht, Verfassungsrecht am 27. Februar 2008
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat erwartungsgemäß die Vorschriften im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz zur Online-Durchsuchung für verfassungswidrig und nichtig erklärt und der Ausspähung von Computern sehr enge Grenzen gesetzt. Danach dürfen Computer von Verdächtigen mit Spionageprogrammen unter Richtervorbehalt nur dann ausgeforscht werden, wenn „überragend wichtige Rechtsgüter“ konkret gefährdet seien. Zum Rest des Beitrags »
Zwölf Marmeladengläser voller Hanfblüten in Minden
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 30. Januar 2008
Bei einer bundesweiten Drogenrazzia geriet in Minden ein 55 und 59 Jahre alten Ehepaar ins Visier der Fahnder. Bei der Durchsuchung fand die Polizei auf dem Dachboden zwölf Marmeladengläser mit abgeernteten Hanfblüten und Pflanzenteilen. In einem Kellerraum fanden sich u.a. abgeerntete Töpfe und Equipment zum Betreiben einer kleinen Aufzucht für den Eigenbedarf. Zum Rest des Beitrags »
Bundesweite Durchsuchungen bei Grow-Shop-Kunden
Verfasst von kuemmerle unter Betäubungsmittel, Strafrecht am 29. Januar 2008
Bundesweit bekamen Kunden des Grow-Shops „Catweazel“ in Stolberg bei Aachen, das unter anderem Produkte für Pflanzenaufzucht über das Internet und ein Ladenlokal verkauft, unangemeldeten Besuch von der Polizei. Diese war auf der Suche nach illegalen Cannabisplantagen. Die beiden 42 und 43 Jahre alten Inhaber des Shops sollen ihre Kunden bei dem Betrieb der Plantagen beraten haben. Zum Rest des Beitrags »