Schlagworte: Schadenersatz
AG Charlottenburg: Streitwert bei Urheberrechtsverletzung für die Nutzung von zwei privaten Fotos auf zwei Internetseiten ist mit insgesamt 1.000 Euro zu bemessen
Verfasst von RA Kuemmerle unter Internetrecht, Urheberrecht am 6. Januar 2012
Die unberechtigte Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fotos kann ein teurer Spaß werden. Das LG Köln (Urt. v. 07.03.2007 – Az.: 28 O 551/06) führt zur Bemessung des Streitwertes aus, dass das Interesse eines Urhebers an der wirkungsvollen Abwehr eklatanter Verstöße gegen seine geistigen Schutzrechte und seine daraus resultierenden Vermögenspositionen zu berücksichtigen sei und zwar auch gegenüber Rechtsverletzern, deren individueller Verstoß nicht sehr erheblich ist. Zum Rest des Beitrags »
Schadenersatz wegen ausbleibender Wirkung eines Deos auf Frauen?
Verfasst von RA Kuemmerle unter Allgemein am 1. April 2011
Allzu wörtlich genommen hat offensichtlich ein 30jähriger Käufer bekannter Körperpflegeprodukte die Werbeversprechungen aus dem Fernsehen. Durchschnittlich aussehende Männer sprühen sich in den Clips ein Deo unter die Achseln oder duschen mit einem bestimmten Gel und werden danach von Horden überdurchschnittlich gutaussehender Frauen verfolgt. Zum Rest des Beitrags »
AG Mitte: einen Verkehrsunfall muss man nicht selber regulieren
Verfasst von RA Kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 3. Februar 2011
M.Schimmel/Pixelio
Auch bei eindeutiger Haftung zu Ungunsten eines Unfallgegners muss ein Geschädigter sich nicht selbst mit dessen Versicherung herumplagen. Das Amtsgericht Mitte ist der zutreffenden Meinung, dass so eine Regulierung eines Unfallschadens keinesfalls eine „einfache Sache“ ist. Ein Geschädigter kann sich daher anwaltliche Hilfe nehmen, die Kosten hierfür hat die Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners zu tragen. Zum Rest des Beitrags »
AG Charlottenburg: kein Schmerzensgeld nach Parkplatzstreit
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Vermischtes am 22. November 2010
Unser Mandant, erfreut, endlich einen Parkplatz gefunden zu haben, setzte rückwärts zum einparken an, als die Kontrahentin mit ihrem Smart angebraust kam und vorwärts in die freie Lücke fuhr. Unser Mandant, verständlicherweise sauer, stieg also aus und klopfte an die Scheibe des Smart. Was danach geschah war höchst streitig und Bestandteil eines letztlich eingestellten Strafverfahrens gegen unseren Mandanten. Er soll sehr böse Worte zu der Dame gesagt haben und ihr anschließend noch das Auto zerkratzt haben. Zum Rest des Beitrags »
Das Amtsgericht Eilenburg oder „Wir sperren die Autobahn, vielleicht bin ich ja nicht zuständig“
Verfasst von RA Kuemmerle unter Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 21. Juni 2010
Unser Kooperationspartner, Rechtsanwalt Dr. Carsten Pagels aus Torgau übermittelte uns die nachfolgende Posse als Gastbeitrag, die wir natürlich zu gern veröffentlichen. Es trug sich folgendes zu: Eine Eisplatte hat sich im Winter auf der Autobahn A14 vom Dach eines Kühltransporters gelöst und auf das nachfolgende Auto gefallen. Die Motorhaube ist eingedellt. Es geht um rund fünfzehnhundert Euro Schadensersatz. Juristischer Standard und Alltags-Kleinkrams. Zum Rest des Beitrags »
Sachen die mit F anfangen verborgt man nicht
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 3. Juni 2010
Dies beherzigend, hätte unser Mandant sein Fahrzeug noch. So allerdings überließ er es einer Bekannten für eine etwas längere Tour, die auf einer einsamen Landstraße an einem Baum endete. Ob nun überhöhte Geschwindigkeit oder Übermüdung, oder beides die Unfallursache war, kann dahinstehen. Das Fahrzeug war anschließend nur noch Schrott und die Bekannte unglücklicherweise schwer verletzt. Irgendwie war es ihm unangenehm, so gleich nach dem Unfall zu fragen, wie sie sich das jetzt mit dem Schadenersatz vorstelle. So ließ unser Mandant einige Zeit vergehen und kam, als nach anfänglichem Vertrösten von der Bekannten überhaupt keine Reaktion mehr erfolgte zu uns. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Wer bucht, kann für alle Mitreisenden Ansprüche geltend machen
Verfasst von RA Kuemmerle unter Reiserecht am 27. Mai 2010
N.Lorenz/Pixelio
Der Kläger buchte bei dem beklagten Reiseunternehmen für seine Ehefrau und für sich eine Donaukreuzfahrt zum Preis von 2.273 Euro pro Person. Einen knappen Monat vor Reisebeginn sagte die Beklagte die Reise ab und bot eine Umbuchung auf das darauf folgende Jahr, wahlweise die Stornierung der Reise an. Der Kläger entschied sich für die Stornierung, beanspruchte allerdings Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit, die “ihm als Rentner und seiner Ehefrau als Hausfrau” zustehe. Die Beklagte zahlte dem Kläger eine Entschädigung in Höhe von 50 Prozent des Reisepreises für eine Person, lehnte eine Zahlung für die Ehefrau allerdings ab. Zum Rest des Beitrags »
LG Berlin hilft dem Kläger nochmal aufs Pferd
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Vermischtes am 11. Mai 2010
S.Hofschlaeger/Pixelio
Unser Mandant war in einem Strafverfahren vor dem Landgericht Berlin angeklagt. An einem der Verhandlungstage wurde er mit Fußfesselung aus dem separaten Treppenaufgang in den Saal geführt. Die Glastür zur Anklagebank war noch nicht geöffnet. Unser Mandant wurde, nachdem er sich im Saal vorwärts bewegt hatte, von einem bzw. mehreren Justizwachtmeistern zu Boden gebracht, der linke Arm soll ihm auf den Rücken gedreht und ihm Handfesseln angelegt worden sein. Da einer der Justizmachtmeister Schaden davontrug, verlangte das Land Berlin Schadenersatz. Zum Rest des Beitrags »
LG Berlin – Baum kommt!
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung am 21. April 2010
Unser Mandant hatte mit einem Freund im September 2007 auf dem Flohmarkt am Boxhagener Platz ein paar Sachen verkauft. Gegen 18 Uhr, der Markt neigte sich dem Ende und man packte gerade zusammen, brach von einem Straßenbaum ein Ast ab. Bei einer Länge von ca. 15 Metern bedeckte der Ast eine Gehwegfläche von rund 50 Quadratmetern und darunter lag unser Mandant. Zum Rest des Beitrags »
Brotkrümel für den Anwalt
Verfasst von RA Kuemmerle unter Kanzleigeschichten, Unfallregulierung, Verkehrsrecht am 15. April 2010
Beiläufig erwähnte ein Mandant letztens im Gespräch, dass er einen Unfall hatte. Die Haftung ging klar zu Ungunsten des Unfallgegners aus. Dessen Kfz-Haftpflichtversicherung hatte unserem Mandanten mitgeteilt, er solle einen Kostenvoranschlag einreichen, dann reguliere man. Der Voranschlag ergab einen Schadenumfang von rund 1.700 Euro und die Versicherung wollte nun plötzlich nachbegutachten. Ob die das dürfe, wollte der Mandant nun wissen. Zum Rest des Beitrags »
